Im Anschluss an die Harmonisierung der verschiedenen Verfahren und der Registerführung in den Bereichen Marken, Designs und Patente hat das Eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE), die in der Schweiz für Marken-, Patent- und Designrecht zuständige Behörde, neue Richtlinien erarbeitet, welche diese Harmonisierung reflektieren. Diese harmonisierten Richtlinien betreffen die Teile «Allgemeiner Teil», «Eintragungs-/Erteilungsverfahren» und «Registerführung».
Ausserdem hat das IGE seine Markenrichtlinien («Internationale Markenregistrierung», «Materielle Markenprüfung», «Widerspruchsverfahren» und «Löschungsverfahren wegen Nichtgebrauchs») sowie die Richtlinien für die Sachprüfung der nationalen Patentanmeldungen teilweise revidiert.
Diese Richtlinien sind am 1. Juli 2023 in Kraft getreten und werden ab diesem Zeitpunkt auf alle hängigen Verfahren angewendet.
Die aktuellen Versionen der drei Richtlinien finden Sie unter https://www.ige.ch/de/uebersicht-dienstleistungen/dokumente-und-links/marken sowie https://www.ige.ch/de/uebersicht-dienstleistungen/dokumente-und-links/design